Regeln / Allgemeine Geschäftsbedingungen von Purple-Park.com
1. Mit Bestätigung der Anmeldung tritt ein Vertrag zwischen Purple-Park.com, Inh. Petra E.Paulsen, Rainächer 23, CH-5332 Rekingen und dem Antragsteller in Kraft.
Werbeschaltauftrag im Sinne der nachstehenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung oder Verknüpfung einer oder mehrerer Werbeschaltungen eines Werbungstreibenden in elektronischen Publikationen wie CD-Rom oder Online-Dienste. Die Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als einem Werbungstreibenden innerhalb einer Werbeschaltung bedarf in jedem Einzelfall der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung von Purple-Park.com.

2. Chiffrewerbung wird nicht mitgenommen.

3. Werbeschaltungen sind im Zweifel zur sofortigen Veröffentlichung bestimmt. Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Werbeschaltungen eingeräumt, so ist der Abschluß innerhalb eines Jahres seit Erscheinen der ersten Werbeschaltung abzuwickeln.

4. Werden vereinbarte Werbeschaltungen aus Umständen nicht abgerufen, die Purple-Park nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahmen entsprechenden Nachlaß nachzuentrichten. Die Nachentrichtung entfällt, wenn die Nichtabnahme auf höherer Gewalt im Risikobereich von Purple-Park beruht.

5. Die Veröffentlichung der geschalteten Werbung an bestimmten Tagen oder an bestimmten Plätzen in elektronischen Publikationen erfolgt dann, wenn der Auftraggeber erklärt hat, daß die Anzeige an dem bestimmten Tag oder dem bestimmten Platz erscheinen soll und dies von Purple-Park ausdrücklich bestätigt worden ist. Rubrizierte Werbeschaltungen werden, sofern vorhanden, in der jeweiligen Rubrik veröffentlicht, ohne daß dies einer Vereinbarung bedarf.

6. Purple-Park behält sich vor, Werbeschaltaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - wegen des Inhalts, der Herkunft oder aus technischen Gründen abzulehnen, wenn die betreffende Anzeige nach pflichtgemäßem Ermessen von Purple-Park gegen Gesetz, behördliche Bestimmung oder die guten Sitten verstößt oder ihre Veröffentlichung für Purple-Park unzumutbar ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Aufnahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

7. Für die rechtzeitige Anlieferung bzw. elektronische Übersendung einwandfreier Werbeunterlagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Unterlagen fordert Purple-Park unverzüglich Ersatz an. Purple-Park ist zur Veröffentlichung der Werbung in der für das bestimmungsmäßige Produkt jeweils marktüblichen Wiedergabequalität verpflichtet.

8. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlicher, unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung der Werbung Anspruch auf unverzügliche Korrektur oder, sofern dies nicht mehr möglich ist, auf eine einwandfreie Ersatzwerbung, aber nur in dem Umfang, in dem der Zweck der einzelnen Werbeschaltung beeinträchtigt wurde. Ist eine Ersatzwerbung im Hinblick auf den Inhalt der Werbung möglich, läßt Purple-Park eine ihm für die Ersatzwerbung gestellte angemessene Nachfrist verstreichen oder ist die Ersatzwerbung erneut nicht einwandfrei, so hat der Auftraggeber in dem vorgenannten Umfang Anspruch auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind - auch bei telefonischer und elektronischer Auftragserteilung - ausgeschlossen: Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Purple-Park, seines gesetzlichen Vertreters und seiner Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für Schäden wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt.

9. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet Purple-Park darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen, in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden beschränkt. Reklamationen müssen unverzüglich nach Beginn der Veröffentlichung geltend gemacht werden. Bei späteren Reklamationen haftet Purple-Park nicht für die durch Zeitverzögerung entstandenen oder vergrößerten Schäden.

10. Falls der Auftraggeber nicht Vorauszahlung leistet, wird die Rechnung sofort, möglichst aber nach Veröffentlichung der geschalteten Werbung, übersandt. Die Rechnung ist innerhalb der aus der Preisliste ersichtlichen vom Empfang der Rechnung an laufenden Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Falle eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige Nachlässe für vorzeitige Zahlungen werden nach der Preisliste gewährt.

11. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen lt. Preisliste sowie die Einziehungskosten berechnet. Purple-Park kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Vertrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Werbeschaltungen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsunfähigkeit eines Auftraggebers ist Purple-Park berechtigt, auch während der Laufzeit eines Werbeschaltabschlusses das Erscheinen weiterer Werbung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

12. Purple-Park liefert mit der Rechnung für gestaltete Aktionswerbung auf Wunsch einen Werbeausdruck. Kann ein Beleg nicht mehr beschaffen werden, so tritt an seine Stelle eine rechtsverbindliche Bescheinigung von Purple-Park über die Veröffentlichung der Werbung.

13. Die Werbungsmittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem Werbungtreibenden an die Preisliste von Purple-Park zu halten. Die von Purple-Park gewährleistete Mittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.

14. Sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen ist, treten neue Tarife bei Preisanpassung auch für laufende Aufträge sofort in Kraft, dies gilt gegenüber Nichtkaufleuten nicht bei Aufträgen, die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluß abgewickelt werden sollen.

15. In Fällen höherer Gewalt, Arbeitskampf, Beschlagnahme, Verkehrsstörungen, Betriebsstörungen (insbesondere Störungen in der Stromversorgung, den Leitungen und den Rechnern - sowohl im Betrieb von Purple-Park als auch in der Sphäre der Deutschen Bundespost) behält Purple-Park den Anspruch auf volle Zahlung der zu veröffentlichenden Werbung, wenn die Werbung in angeessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung veröffentlicht werden.

16. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - außer bei Mahnverfahren, Rechtsstreitigkeiten mit Nichtkaufleuten - Bad Zurzach (CH). Ist der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, so ist der Gerichtsstand Bad Zurzach (CH). Stand 01.06.2013

Stand: 01.06.2013